Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal hat zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Mobilität eine Anfrage zur Priorisierung von Deckensanierungen im Stadtgebiet gestellt. Hintergrund sind wiederholte Beratungen über anstehende Sanierungsmaßnahmen, bei denen für die Politik bislang nicht nachvollziehbar war, nach welchen Kriterien einzelne Straßen ausgewählt und priorisiert werden.
In den letzten Monaten entstand der Eindruck, dass teilweise Straßendecken saniert werden sollen, die äußerlich in einem guten Zustand erscheinen, während andere, deutlich stärker beschädigte Straßen nicht in gleichem Umfang berücksichtigt werden. Da der Rat keinen Einblick in interne Bewertungsmodelle oder Entscheidungskriterien hat, hält die FDP-Fraktion eine transparente Darstellung der fachlichen Grundlagen für zwingend erforderlich. Aus Sicht der Fraktion ist es für eine sachgerechte Entscheidung des Ausschusses notwendig zu verstehen, wie Priorisierungsstufen vergeben werden, welche Faktoren zur Einstufung „kurzfristig“, „mittelfristig“ oder „langfristig“ führen und wie die Verwaltung künftig bei der Auswahl von Straßendecken vorgehen möchte.
Um Klarheit über diese Punkte zu erhalten, bittet die FDP-Fraktion die Verwaltung unter anderem um Auskunft darüber, welche Straßen aktuell welchen Priorisierungsstufen zugeordnet sind, nach welchen Kriterien diese Zuordnung erfolgt und ob einzelne Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit straßenverkehrsrechtlichen Änderungen stehen oder ausschließlich aufgrund des baulichen Zustands vorgenommen werden. Ziel ist es, die Entscheidungsfindung für alle politischen Gremien nachvollziehbar zu gestalten und sicherzustellen, dass Investitionen in die städtische Infrastruktur auf einer transparenten und fachlich begründeten Grundlage erfolgen. Die FDP-Fraktion betont dabei ausdrücklich, dass es nicht darum geht, notwendige Maßnahmen infrage zu stellen, sondern um eine klare, einheitliche und nachvollziehbare Bewertung.
Die Fraktion nennt als Vorteile einer solchen Transparenz unter anderem:
Die FDP-Fraktion erwartet eine schriftliche Beantwortung der Anfrage in der nächsten Sitzung und setzt sich dafür ein, dass zukünftige Deckensanierungen auf einer klaren, transparenten und fachlich begründeten Grundlage erfolgen.
